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Ein Staat

der funktioniert

Bessere Kitas.

Schritt für Schritt.

Mehr Lehrer

für Sachsen.

Damit der Staat funktioniert …

Das Ziel der SPD ist ein Staat, der in allen Bereichen gut funktioniert. Die SPD hat den Stellenabbau gestoppt und das Spardiktat überwunden. Wir sorgen Schritt für Schritt dafür, dass Sachsen für seine Bürger mehr leisten kann. Mit unserer Regierungsbeteiligung seit 2014 haben wir in zentralen Bereichen umgesteuert, um dieses Ziel zu erreichen.

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Bessere Kita

Auf Drängen der SPD wurde zum ersten Mal seit 1991 der Betreuungsschlüssel verbessert. Sachsen gibt in dieser Legislaturperiode 726 Millionen Euro mehr als früher für Kitas aus.  Mehr dazu …

Mehr Lehrer

Auf Drängen der SPD wurde der Stellenabbau gestoppt, 2.500 zusätzliche Stellen wurden geschaffen. Statt 25.400 Lehrer, wie von CDU und FDP geplant, wird es 2020 mehr als 30.000 Lehrer in Sachsen geben.  Mehr dazu …

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Mehr Polizisten

Auf Drängen der SPD wurde der Stellenabbau gestoppt, 1.000 neue Stellen geschaffen und die Kapazitäten für die Ausbildung von neuen Polizistinnen und Polizisten deutlich erhöht.  Mehr dazu …

Gute Arbeit

Mit dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium wird wieder Arbeitsmarktpolitik gestaltet. Die Arbeitslosigkeit ist deutlich gesunken. Es gibt wirksame Programmen gegen Jugend- und Langzeit-Arbeitslosigkeit. Vom Mindestlohn, den die SPD durchgesetzt hat, profitieren viele Sachsen. 

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Solide Finanzen

Seit 2006 nimmt Sachsen keine neue Schulden auf. Dafür steht die SPD. Aber solide Haushaltspolitik ist mehr als nur keine Schulden – es geht darum, das verfügbare Geld sinnvoll einzusetzen. Deshalb haben wir die Kürzungspolitik, die auf Kosten der Handlungsfähigkeit des Staates ging, beendet.

Handlungsfähige Städte und Gemeinden

Mit der SPD in der Koalition wird den Anliegen der Kommunen wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet. Allein das Programm „Brücken in die Zukunft“ ermöglichte zusätzliche Investitionen im Umfang von 800 Millionen Euro. Förderprogramme wurden vereinfacht. Die Kommunen werden mehr als bisher pauschal Geld bekommen, über dessen Verwendung sie selbst entscheiden.

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Soziales Sachsen

Mit der SPD in der Koalition wurden die schwarzgelben Kürzungen in vielen sozialen Bereichen zurückgenommen. Wir haben zudem erreicht, dass die Zuwendungen wieder erhöht wurden, beispielsweise für die Kinder- und Jugendarbeit, die Pflege, die Suchtprävention, Hilfs- und Beratungsangebote oder den Verbraucherschutz. 

Breitbandausbau

Da das frühere FDP-Wirtschaftsministerium kaum etwas für den Breitbandausbau getan hat, gibt es beim schnellen Internet noch immer großen Nachholbedarf. Wir haben beim Bund erreicht, dass der Ausbau zu 100 Prozent gefördert werden kann und so nicht mehr an klammen Kassen von Kommunen scheitert.

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Sozialer Wohnungsbau

Sozialer Wohnungsbau 9. Sozialer Wohnungsbau 9. Mit der SPD ist die soziale Wohnraumförderung in Sachsen überhaupt erst wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden. Für die Jahre 2017/18 standen zunächst 100 Millionen Euro zur Verfügung. Wir möchten, dass die Förderung fortgesetzt wird. 

Integration und weltoffenes Sachsen 

Mit Petra Köpping als SPD-Integrationsministerin gibt es nun eine wirkliche Integrationspolitik in Sachsen. Zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Demokratie wurde das Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ gestärkt. 

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Hochschule, Wissenschaft und Kultur

Mit der SPD in der Koalition ist der Stellenabbau an den Hochschulen gestoppt worden. Die Studentenwerke bekommen mehr Geld vom Land. Auch die Mittel für die Kulturräume wurden erhöht, zusätzlich wird mehr Geld für die Ausstattung von Kultureinrichtungen bereitgestellt.