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Bessere Kitas. Schritt für Schritt. | SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

BESSERE KITAS – SCHRITT FÜR SCHRITT

WAS SICH SEIT 2014 FÜR KINDERGARTEN UND KRIPPE VERBESSERT HAT.

Mehr Betreuung.

Seit 2015 wurde der Betreuungsschlüssel vier Mal in Folge erhöht. Dadurch gibt es in Sachsen über 2800 neue Erzieher*innen.

Mehr Geld.

Mit der SPD in der Koalition gibt Sachsen über 726 Millionen Euro mehr für Kindergärten und Krippen aus

Noch mehr vor.

2019 werden die Landeszuschüsse weiter steigen. So entlasten wir die Städte und Gemeinden. Außerdem sollen Vor- und Nachbereitungszeiten berücksichtigt werden.

2014

281333

2017

Kinder in den Kitas

2014

2860

2017

Kitas in Sachsen

2014

28399

2017

Stellen für Erzieher*innen

2014

431

2017

Millionen Euro für Kitas

Interview mit Dirk Panter

Der SPD-Fraktion liegen die Kitas in Sachsen sehr am Herzen. Sie konnte sich in der Koalition mit vielen Anliegen gegen die CDU durchsetzen und in den vergangenen vier Jahren deutliche Verbesserungen für Kindergärten und Krippen erreichen.  Wir haben mit dem Vorsitzenden der Fraktion, Dirk Panter, darüber gesprochen.

Warum haben Sie dem Thema Kita in Ihrer Haushaltsrede so viel Platz eingeräumt?

Dirk Panter: In Sachsen hat es bis 2015 keinerlei Veränderungen beim
Betreuungsschlüssel in den Kitas gegeben. Wir haben uns 2014 in den Koalitionsverhandlungen mit Nachdruck für Verbesserungen eingesetzt, die schrittweise umgesetzt wurden. Das war ein hartes Ringen. Wir dürfen bei allen Wünschen und Kritik nie vergessen, wo wir herkommen.

Wie geht es bei dem Thema weiter?

Dirk Panter: Die Anrechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieherinnen und Erzieher werden wir im Doppelhaushalt 2019/20 umsetzen. Außerdem erhöhen wir die Kita-Pauschale für die Kommunen. Das alles ist kein Pappenstiel. Wir geben in diesem Haushalt ca. 726 Millionen Euro mehr aus als zu Beginn der Legislaturperiode – für die Qualität der Kinderbetreuung, für bessere Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher. Ab Juli 2019 wird die Kita-Pauschale 3.025 Euro betragen. 2014 lag sie noch bei 1.875 Euro. Das ist eine Steigerung von über 60 Prozent! Ist das nichts? Mitnichten!

Womit können die Kommunen beim Thema Bildung rechnen?

Dirk Panter: Im neuen Haushalt wird es ein breit angelegtes und langfristiges Förderprogramm speziell für Kindergärten und Schulen geben, um Städte und Gemeinden zu unterstützen. Das haben wir mit unserem Koalitionspartner vereinbart. Ich bin mir sicher, wir werden das in diesem Haushalt umsetzen.

Sie haben kürzlich von kostenfreier Kita gesprochen …

Dirk Panter: Ich persönlich wünsche mir, dass Bildung kostenlos ist – also auch die Kitas. Wir müssen an die vielen Familien denken, in denen die Eltern hart arbeiten und dennoch nur schwer über die Runden kommen. Für sie ist der kostenfreie Kindergarten eine große Hausnummer! Deshalb werde ich mich über den Haushalt hinaus dafür einsetzen. Dabei gilt: Wir werden die Kostenfreiheit in Kitas nicht gegen die Qualität ausspielen. Wir fordern schließlich auch nicht mehr Lehrer und dann gleichzeitig Schulgeld.

Der Gute-Kita-Plan

2014

Wahlprogramm

Die SPD Sachsen hat die Forderung zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels aufgegriffen. Ziel der SPD ist ein Betreuungsschlüssel von 1:4 in der Krippe, 1:10 im Kindergarten und 1:16 im Hort.

Koalitionsvertrag

Während der Koalitionsverhandlungen 2014 haben wir hart gerungen. Der SPD ist es dabei gelungen, erstmals seit 1991 den Betreuungsschlüssel zu verbessern.  Weil man auch in der Kita nichts übers Knie brechen kann – schließlich braucht man genügend Erzieherinnen und Erzieher – gehen wir Schritt für Schritt vor.

2014

2015

Kita-Gesetz

Im Rahmen des ersten Koalitionshaushalts 2015/16 wird im Frühjahr das Kita-Gesetz geändert und die schrittweise Verbesserung der Betreuung festgeschrieben. Außerdem wird das notwendige Geld dafür eingeplant. Bereits Anfang des Jahres wird der Landeszuschuss erhöht.

1. Stufe

Der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten wird auf 1:12,5 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf  483 Millionen Euro.

1.9.2015

2016

Eltern-Kind-Zentren

Das Modellprojekt „Eltern-Kind-Zentren“ startet mit 31 Kitas. Sie sind eine Weiterentwicklung der Kita, die die soziale Unterstützung der ganzen Familie im Blick hat. Der Freistaat fördert die Projekte mit 500.000 Euro pro Jahr.

2. Stufe

Der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten wird auf 1:12 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 512 Millionen Euro.

1.9.2016

2017

Investitionen

Für den Bau bzw. die Renovierung von Kindergärten, Krippen und Horten stehen bis 2020 neben 85,5 Millionen Euro vom Bund, dem sächsischen Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ (Gesamtvolumen 800 Millionen Euro) zusätzlich 5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Damit konnten in Sachsen fast 90 neue Kindertagesstätten entstehen.

3. Stufe

Der Betreuungsschlüssel in den Krippen wird auf 1:5,5 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 554 Millionen Euro.

1.9.2017

1.9.2018

4. Stufe

Der Betreuungsschlüssel in den Krippen wird auf 1:5,verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 608 Millionen Euro.

Mehr Qualität

In den Koalitionsverhandlung im Bund konnte die SPD zusätzliche 3,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung durchsetzen. Sachsen wird seinen Anteil für die Verbesserung der Qualität nutzen. Nach einer Befragung von Eltern udn Erziehern einigt sich die Koalition darauf, zukünftig die Vor- und Nachbereitungszeit anzurechnen. Der Landeszuschuss an die Städte und Gemeinden wird dafür um 270 auf 2.725 Euro jährlich erhöht.

2019

2019

Unterstützung der
Städte und Gemeinden

Auch die Städte und Gemeinden werden besser unterstützt. Im Juli 2019 steigt die Kita-Landespauschale um 300 Euro pro Kind auf 3.025 Euro. Damit werden sie bei den gestiegenen Betriebskosten (z.B. durch Lohnerhöhungen und Energiekosten) entlastet.
Zu Beginn der Legislatur lag die Pauschale noch bei 1.875 EUR. Sie ist um 60 Prozent gestiegen!
Der Landeszuschuss, also das Geld, das der Freisstaat für Kindergärten, Krippen und Horte insgesamt pro Jahr zur Verfügung stellt, wird sich bis 2020 fast verdoppeln – von 431 Millionen auf 811 Millionen Euro.

Qualität und
Elternbeiträge

Es ist uns gelungen, die Betreuung und damit die Qualität in der frühkindlichen Bildung zu verbessern. Die Erzieherinnen und Erzieher werden durch Vor- und Nachbereitungszeiten entlastet. Zugleich konnte der Anstieg der Elternbeiträge begrenzt werden.  Das Ziel der SPD-Fraktion bleibt, dass Bildung kostenfrei sein muss. Das gilt auch für Krippe, Kindergarten und Hort.

Und weiter?

„Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter verbessern. Denn frühe Bildung ist entscheidend für den weiteren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon überzeugt, so für Chancengerechtigkeit zu sorgen.“

Juliane Pfeil-Zabel

Familienpolitische Sprecherin , SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Geld aus dem Landeshaushalt für Kindergärten, Krippen und Horte

  • 2014: 431 Millionen Euro
  • 2015: 483 Millionen Euro
  • 2016: 512 Millionen Euro
  • 2017: 554 Millionen Euro
  • 2018: 608 Millionen Euro
  • 2019: 724 Millionen Euro (geplant)
  • 2020: 811 Millionen Euro (geplant)

Verbesserung des Betreuungsschlüssels – erstmals seit 1991

2015

KINDERGARTEN

Betreuungsschlüssel 1. September 2015: 1:12,5

Landeszuschuss pro Kind – 1. Januar 2015: 2010 Euro

Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2015: 2085 Euro

Ausgaben für die Kitas im Jahr 2015: 483 Millionen Euro
(+ 52 Millionen Euro)

2016

KINDERGARTEN

Betreuungsschlüssel 1. September 2016: 1:12  

Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2016: 2165 Euro

Ausgaben für die Kitas im Jahr 2016: 512Millionen Euro
(+ 29 Millionen Euro)

2017

KINDERKrippe

Betreuungsschlüssel 1. September 2017: 1:5,5  

Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2017: 2295 Euro

Ausgaben für die Kitas im Jahr 2017: 554 Millionen Euro
(+ 42 Millionen Euro)

2018

KINDERKrippe

Betreuungsschlüssel 1. September 2018: 1:5  

Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2018: 2455 Euro

Ausgaben für die Kitas im Jahr 2018: 608 Millionen Euro
(+ 54 Millionen Euro)

Perspektivwechsel 2018

Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“. „Wir nutzen die diesjährige Aktion der Wohlfahrtsverbände gezielt für Einsätze in Kindergärten und damit auch für Gespräche mit Erzieherinnen und Erziehern“, so die familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Juliane Pfeil-Zabel. „In der Vergangenheit konnten wir nach unseren Einsätzen  – sei es in Pflegeheimen, Krankenhäusern, bei der Jugendhilfe, in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen oder eben in Kindertagesstätten – immer wieder konkrete Anregungen für die Arbeit im Landtag mitnehmen.“ „Aus unserer Sicht ist die zum 1. September bevorstehende Verbesserung des Betreuungsschlüssels auf 1:5 in den Krippen auch ein guter Anlass, Bilanz zu ziehen sowie einen Blick auf die weiteren Vorhaben zu werfen. Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter verbessern. Denn frühe Bildung ist entscheidend für den weiteren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon überzeugt, so für Chancengerechtigkeit zu sorgen“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Nachdem in den vergangenen Jahren auf Betreiben der SPD erstmals seit 1991 der Betreuungsschlüssel in Sachsens Kitas schrittweise verbessert wurde, folgen Mitte 2019 weitere Neuerungen“, blickte die Abgeordnete voraus. „Erzieherinnen und Erzieher können sich dann auch der Vor- und Nachbereitung ihrer Arbeit widmen. Zudem wollen wir die Kommunen bei den gestiegenen Betriebskosten entlasten. Deshalb wird die vom Land gezahlte Kita-Pauschale pro Kind von 2.455 Euro auf dann 3.025 Euro erhöht.“

Montag - 27. August

Petra Köpping

Juliane Pfeil-Zabel

Iris Raether-Lordieck

Thomas Baum

Henning Homann

Dienstag - 28. August

Hanka Kliese

Harald Baumann-Hasske

Holger Mann

Albrecht Pallas

Mittwoch - 29. August

Dr. Eva-Maria Stange

Martin Dulig

25. August und vorher

Simone Lang

Dirk Panter

Volkmar Winkler

Unsere Abgeordneten beim Perspektivwechsel

Volkmar Winkler

Am 21. August besuchte Volkmar Winkler wie angekündigt im Rahmen der Aktion
„Perspektivwechsel“ der SPD-Landtagsfraktion die KITA „Kinderwelt“ in Oschatz. Beeindruckt war er
von der Einrichtung selbst und dem gesundheitspädagogischen Angebot. Die Leiterin Frau Starke und
ihre Erzieherinnen gaben bereitwillig Auskunft über ihre anspruchsvolle Arbeit, welche Volkmar
Winkler auch live in einer Kindergartengruppe miterleben konnte. Lobend wurde erwähnt, dass die
Veränderungen der letzten Jahre sich bereits positiv ausgewirkt haben, wie z.B. Personalschlüssel
von 1:6 auf 1:5 bei Krippenkindern, von 1:13 auf 1:12 bei Kindergartenkindern und die Erhöhung der
KITA-Pauschale. Die Erzieherinnen begrüßten die beabsichtigte Einführung der Vor- und
Nachbereitungszeiten.
Dennoch sind ihrer Meinung und Erfahrung nach noch weitere Verbesserungen notwendig. Große
Probleme bei der täglichen Organisation der Kinder-Betreuung bereiten immer noch die Ausfallzeiten
der Erzieherinnen durch Krankheit, Urlaub und Fortbildung. Eine weitere Verbesserung des
Personalschlüssels ist äußerst wichtig. Spürbar ist heute schon ein Fachkräftemangel. Deshalb ist die
Attraktivität des Berufes selbst und der Ausbildung durch eine entsprechende Ausbildungsvergütung
zu erhöhen. Auch über eine Verkürzung der Ausbildungszeit sollte nachgedacht werden.
Alles in Allem war es für den Abgeordneten ein sehr interessanter und aufschlussreicher Besuch.
Herzlichen Dank an Frau Starke und ihre Erzieherinnen für ihr tägliches Engagement bei der
Betreuung unserer Kinder in dieser Einrichtung und darüber hinaus an alle Erzieherinnen und
Erzieher in den Kindereinrichtungen unserer Region!

Henning Homann

Heute habe ich einen Tag in der KITA Wirbelwind in Leisnig mitgearbeitet. Ich wollte wissen, wie unsere Verbesserungen vor Ort ankommen und was wir in Zukunft angehen müssen. Dabei ist klar geworden: Die neue Bildungspolitik der Koaltion seit 2015 wirkt, aber es bleibt auch noch einiges zu tun.

Häufige Fragen und Antworten zum Thema Kita

zum Download: PDF-Datei

WAS HAT DIE SPD IM WAHLPROGRAMM 2014 ALS ZIEL AUSGEGEBEN?

Wir wollen starke Kinder in Sachsen, denn Kinder sind unsere Zukunft. Im SPD-Programm hieß es daher: „Um Zeit für die individuelle Förderung zu haben, streben wir die längst überfällige schrittweise Senkung des realen Betreuungsschlüssels in den Krippen auf 1:4, im Kindergarten auf 1:10 und im Hort auf 1:16 an. Damit verbunden ist eine verbesserte Vor- und Nachbereitungszeit für die Erzieherinnen und Erzieher, Zeit für Qualifikation und für die Leitung einer Kita.“

WIE HAT SICH DIE CDU IM WAHLPROGRAMM ZUM THEMA KINDERBETREUUNG POSITIONIERT?

Unser späterer Koalitionspartner formulierte in seinem Programm: „Um die Betreuungsqualität und die Umsetzung der im Bildungsplan gesetzten Ziele in den Kindertagesstätten auch zukünftig sicherzustellen, setzen wir uns für eine bessere Personalausstattung in den sächsischen Kindertagesstätten ein. Wir wollen zudem Erzieherinnen und Erzieher durch den Einsatz zusätzlicher Kräfte entlasten. Wir wollen die Eigenverantwortung der Kommunen und Träger stärken. Es kann am besten vor Ort entschieden werden, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungs- und Bildungsqualität nötig sind, ob mehr Fachpersonal einzustellen ist, Vor- und Nachbereitungszeiten besser zu berücksichtigen oder zusätzliche Unterstützungsleistungen anzubieten sind.“

WAS WURDE IM KOALITIONSVERTRAG VEREINBART?
Die SPD konnte sich mit der Idee durchsetzen, den seit 1991 geltenden Betreuungsschlüssel endlich zu verbessern. Das Vorhaben wurde als eine vordringliche Maßnahme im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Auch wenn unsere Vorstellungen nicht 1:1 übernommen wurden, war das ein großer Erfolg. Im Koalitionsvertrag heißt es zu dem Stufenplan: „Wir werden in dieser Legislaturperiode den Betreuungsschlüssel in Kindergärten und Kinderkrippen schrittweise senken. Am 01.09.2015 wird der Betreuungsschlüssel in Kindergärten auf 1:12,5 verbessert, am 01.09.2016 auf 1:12. Für die Kinderkrippen verbessert sich das Betreuungsverhältnis am 01.09.2017 auf 1:5,5 und am 01.09.2018 auf 1:5. Die Kosten, die mit dieser Qualitätsverbesserung verbunden sind, trägt der Freistaat Sachsen.“
WIE WIRD EIN KITAPLATZ FINANZIERT?
Die Kosten teilen sich Freistaat, Eltern und Gemeinden. Der Freistaat zahlt einen Landeszuschuss, der ab 1. September 2018 bei 2.455 Euro je Kind und Jahr liegt – bezogen auf eine tägliche neunstündige Betreuungszeit. Davon sind jeweils 75 Euro zur Bezahlung von zusätzlichem Personal für die Schulvorbereitung im Kindergarten gedacht. Für Inklusionskinder gibt es einen zusätzlichen Landeszuschuss. Sorbische Kitas können für jede Gruppe, in der Kinder zweisprachig gefördert werden, einen zusätzlichen Landeszuschuss von 5.000 Euro jährlich erhalten.
WIE HABEN SICH DIE ZUWENDUNGEN DES LANDES FÜR DIE BETREUUNG IN DEN KITAS ENTWICKELT?
2015 gab es nach sieben Jahren erstmals wieder eine Erhöhung, für die sich die SPD stark gemacht hatte. Lag der Zuschuss in 2014 noch bei 1.875 Euro pro Kind, stieg er in den Folgejahren kontinuierlich an.. Ab 1. September 2018 liegt der Zuschuss bei 2.455 Euro. Eine weitere Erhöhung ist für den 1. Juli 2019 geplant, dann soll der Landeszuschuss auf 3.025 Euro steigen, um die Kommunen zu entlasten sowie weiteres zusätzliches Personal finanzieren zu können. Anders ausgedrückt: 2014 stellte das Land 431 Millionen Euro zur Ko-Finanzierung der Kitas zur Verfügung, 2015 erhöhte sich der Betrag auf 483 Millionen Euro, mittlerweile sind es 608 Millionen Euro. Am Ende der Legislatur werden 724 Millionen Euro vom Freistaat aufgewandt, um schließlich im Jahr 2020 auf 812 Millionen Euro zu steigen. Wir haben die Aufwendungen also fast verdoppelt. Damit fließen für die Verbesserung der Betreuungsrelationen in Krippe und Kindergarten in dieser Legislaturperiode über 726 Millionen Euro. Insgesamt stellt der Freistaat in diesem Zeitraum rund 3,3 Milliarden Euro allein zur Ko-Finanzierung frühkindlicher Bildung bereit. Dazu kommen außerdem noch Gelder für Investitionen von Land und Bund.
WARUM WURDEN TROTZ GESTIEGENER ZUWENDUNGEN DES LANDES IN DER KITA MEINES KINDES KEINE NEUEN ERZIEHERINNEN ODER ERZIEHER EINGESTELLT?
Umgerechnet auf einen Vollzeitjob könnten mit den Geldern für eine bessere Betreuungsrelation gut 2.050 Erzieherinnen und Erzieher eingestellt werden. In etlichen Kitas haben Erzieherinnen und Erzieher, die bislang in Teilzeit beschäftigt waren, ihre Arbeitszeit weiter aufgestockt – bis hin zu einem Vollzeitjob. Deshalb wurden nicht in allen Kitas neue Erzieherinnen und Erzieher eingestellt.
WIE ENTWICKELN SICH DIE ELTERNBEITRÄGE?
Wenn in einer Kita Erzieherinnen und Erzieher mehr arbeiten, ihr Gehalt per Tarifvertrag erhöht wird sowie Kosten für Strom, Wasser oder Reinigung steigen, steht am Ende bei den sogenannten Betriebskosten auch ein Mehr an Ausgaben. Die Elternbeiträge werden prozentual zu den anfallenden Betriebskosten berechnet. Die SPD hat erreicht, dass eine ursprünglich angedachte Hebung der Prozentgrenzen verhindert wurde. Damit bleibt der Elternanteil prozentual unverändert. Er liegt höchstens bei 23 Prozent in der Krippe bzw. 30 Prozent im Kindergarten. In der Summe kann der zu zahlende Elternbeitrag aber wegen der steigenden Betriebskosten anwachsen.
WARUM SIND OST-WEST-VERGLEICHE BEI PERSONALSCHLÜSSEL UND AUSGABEN SO SCHWIERIG?
In den alten Bundesländern werden beispielsweise 28 Prozent der Kinder unter drei Jahren in Krippen betreut. Das sind deutlich weniger Mädchen und Jungen als in den neuen Ländern. Im Osten, wo traditionell mehr Frauen arbeiten gehen, ist die Nachfrage nach Plätzen viel höher. Jedes zweite Kind unter drei Jahren besucht hier eine Krippe (52 Prozent). Zudem ist die wöchentliche Betreuungszeit deutlich höher als im Westen. Auch beim Blick auf die Ausgaben für die frühkindliche Bildung von Land und Kommunen insgesamt lohnt es sich, die Zahlen genauer anzusehen. Zwar lag Sachsen 2016 mit durchschnittlichen Ausgaben von 4.514 Euro für jedes Kind unter sechs Jahren im hinteren Drittel der Bundesländer. Zum Vergleich: In Baden-Württemberg waren es 4.885 Euro. Setzt man diese Aufwendungen ins Verhältnis zu den Gesamtausgaben von Land und Kommunen, wendet sich das Blatt: In Sachsen investierten Land und Kommunen 6,3 Prozent ihrer Haushaltsgelder in frühkindliche Bildung. In Baden-Württemberg waren es 5,1 Prozent. Und was nicht unerwähnt bleiben darf: Mehr als 93 Prozent der Erzieherinnen und Erzieher in Sachsen haben ihre Ausbildung an einer Fachschule absolviert oder an einer Hochschule studiert. Im deutschlandweiten Vergleich sind dies nur 75 Prozent. (Diese Daten stammen aus dem „Bertelsmann-Monitor“ 2017 und wurden im Frühjahr 2016 erhoben.)
WELCHE MASSNAHMEN PLANT DIE KOALITION AKTUELL IM BEREICH KITA?
Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Betreuung weiter verbessern. Pro Woche soll den vollzeitbeschäftigten Erzieherinnen und Erziehern künftig zwei Stunden sogenannte Vor- und Nachbereitungszeit zur Verfügung gestellt werden. Das entspricht etwa 1300 zusätzlichen Stellen und jährlichen Mehraufwendungen von 75 Millionen Euro. Über die genaue Ausgestaltung der Vor- und Nachbereitungszeit wird in den kommenden Monaten intensiv beraten werden. Für die SPD-Fraktion steht fest, dass der vorliegende Regierungsentwurf nachgebessert werden muss.