BESSERE KITAS – SCHRITT FÜR SCHRITT
WAS SICH SEIT 2014 FÜR KINDERGARTEN UND KRIPPE VERBESSERT HAT.
2014
281333
2017
Kinder in den Kitas
2014
2860
2017
Kitas in Sachsen
2014
28399
2017
Stellen für Erzieher*innen
2014
431
2017
Millionen Euro für Kitas
Interview mit Dirk Panter
Der SPD-Fraktion liegen die Kitas in Sachsen sehr am Herzen. Sie konnte sich in der Koalition mit vielen Anliegen gegen die CDU durchsetzen und in den vergangenen vier Jahren deutliche Verbesserungen für Kindergärten und Krippen erreichen. Wir haben mit dem Vorsitzenden der Fraktion, Dirk Panter, darüber gesprochen.
Warum haben Sie dem Thema Kita in Ihrer Haushaltsrede so viel Platz eingeräumt?
Dirk Panter: In Sachsen hat es bis 2015 keinerlei Veränderungen beim
Betreuungsschlüssel in den Kitas gegeben. Wir haben uns 2014 in den Koalitionsverhandlungen mit Nachdruck für Verbesserungen eingesetzt, die schrittweise umgesetzt wurden. Das war ein hartes Ringen. Wir dürfen bei allen Wünschen und Kritik nie vergessen, wo wir herkommen.
Wie geht es bei dem Thema weiter?
Dirk Panter: Die Anrechnung von Vor- und Nachbereitungszeiten der Erzieherinnen und Erzieher werden wir im Doppelhaushalt 2019/20 umsetzen. Außerdem erhöhen wir die Kita-Pauschale für die Kommunen. Das alles ist kein Pappenstiel. Wir geben in diesem Haushalt ca. 726 Millionen Euro mehr aus als zu Beginn der Legislaturperiode – für die Qualität der Kinderbetreuung, für bessere Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher. Ab Juli 2019 wird die Kita-Pauschale 3.025 Euro betragen. 2014 lag sie noch bei 1.875 Euro. Das ist eine Steigerung von über 60 Prozent! Ist das nichts? Mitnichten!
Womit können die Kommunen beim Thema Bildung rechnen?
Dirk Panter: Im neuen Haushalt wird es ein breit angelegtes und langfristiges Förderprogramm speziell für Kindergärten und Schulen geben, um Städte und Gemeinden zu unterstützen. Das haben wir mit unserem Koalitionspartner vereinbart. Ich bin mir sicher, wir werden das in diesem Haushalt umsetzen.
Sie haben kürzlich von kostenfreier Kita gesprochen …
Dirk Panter: Ich persönlich wünsche mir, dass Bildung kostenlos ist – also auch die Kitas. Wir müssen an die vielen Familien denken, in denen die Eltern hart arbeiten und dennoch nur schwer über die Runden kommen. Für sie ist der kostenfreie Kindergarten eine große Hausnummer! Deshalb werde ich mich über den Haushalt hinaus dafür einsetzen. Dabei gilt: Wir werden die Kostenfreiheit in Kitas nicht gegen die Qualität ausspielen. Wir fordern schließlich auch nicht mehr Lehrer und dann gleichzeitig Schulgeld.
Der Gute-Kita-Plan
2014
Wahlprogramm
Die SPD Sachsen hat die Forderung zur Verbesserung des Betreuungsschlüssels aufgegriffen. Ziel der SPD ist ein Betreuungsschlüssel von 1:4 in der Krippe, 1:10 im Kindergarten und 1:16 im Hort.
Koalitionsvertrag
Während der Koalitionsverhandlungen 2014 haben wir hart gerungen. Der SPD ist es dabei gelungen, erstmals seit 1991 den Betreuungsschlüssel zu verbessern. Weil man auch in der Kita nichts übers Knie brechen kann – schließlich braucht man genügend Erzieherinnen und Erzieher – gehen wir Schritt für Schritt vor.
2014
2015
Kita-Gesetz
Im Rahmen des ersten Koalitionshaushalts 2015/16 wird im Frühjahr das Kita-Gesetz geändert und die schrittweise Verbesserung der Betreuung festgeschrieben. Außerdem wird das notwendige Geld dafür eingeplant. Bereits Anfang des Jahres wird der Landeszuschuss erhöht.
1. Stufe
Der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten wird auf 1:12,5 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 483 Millionen Euro.
1.9.2015
2016
Eltern-Kind-Zentren
Das Modellprojekt „Eltern-Kind-Zentren“ startet mit 31 Kitas. Sie sind eine Weiterentwicklung der Kita, die die soziale Unterstützung der ganzen Familie im Blick hat. Der Freistaat fördert die Projekte mit 500.000 Euro pro Jahr.
2. Stufe
Der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten wird auf 1:12 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 512 Millionen Euro.
1.9.2016
2017
Investitionen
Für den Bau bzw. die Renovierung von Kindergärten, Krippen und Horten stehen bis 2020 neben 85,5 Millionen Euro vom Bund, dem sächsischen Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ (Gesamtvolumen 800 Millionen Euro) zusätzlich 5 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Damit konnten in Sachsen fast 90 neue Kindertagesstätten entstehen.
3. Stufe
Der Betreuungsschlüssel in den Krippen wird auf 1:5,5 verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 554 Millionen Euro.
1.9.2017
1.9.2018
4. Stufe
Der Betreuungsschlüssel in den Krippen wird auf 1:5,verbessert.
Die Ausgaben des Freistaates für Kitas steigen auf 608 Millionen Euro.
Mehr Qualität
In den Koalitionsverhandlung im Bund konnte die SPD zusätzliche 3,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der frühkindlichen Bildung durchsetzen. Sachsen wird seinen Anteil für die Verbesserung der Qualität nutzen. Nach einer Befragung von Eltern udn Erziehern einigt sich die Koalition darauf, zukünftig die Vor- und Nachbereitungszeit anzurechnen. Der Landeszuschuss an die Städte und Gemeinden wird dafür um 270 auf 2.725 Euro jährlich erhöht.
2019
2019
Unterstützung der
Städte und Gemeinden
Auch die Städte und Gemeinden werden besser unterstützt. Im Juli 2019 steigt die Kita-Landespauschale um 300 Euro pro Kind auf 3.025 Euro. Damit werden sie bei den gestiegenen Betriebskosten (z.B. durch Lohnerhöhungen und Energiekosten) entlastet.
Zu Beginn der Legislatur lag die Pauschale noch bei 1.875 EUR. Sie ist um 60 Prozent gestiegen!
Der Landeszuschuss, also das Geld, das der Freisstaat für Kindergärten, Krippen und Horte insgesamt pro Jahr zur Verfügung stellt, wird sich bis 2020 fast verdoppeln – von 431 Millionen auf 811 Millionen Euro.
Qualität und
Elternbeiträge
Es ist uns gelungen, die Betreuung und damit die Qualität in der frühkindlichen Bildung zu verbessern. Die Erzieherinnen und Erzieher werden durch Vor- und Nachbereitungszeiten entlastet. Zugleich konnte der Anstieg der Elternbeiträge begrenzt werden. Das Ziel der SPD-Fraktion bleibt, dass Bildung kostenfrei sein muss. Das gilt auch für Krippe, Kindergarten und Hort.
Und weiter?
„Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter verbessern. Denn frühe Bildung ist entscheidend für den weiteren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon überzeugt, so für Chancengerechtigkeit zu sorgen.“
Juliane Pfeil-ZabelGeld aus dem Landeshaushalt für Kindergärten, Krippen und Horte
- 2014: 431 Millionen Euro
- 2015: 483 Millionen Euro
- 2016: 512 Millionen Euro
- 2017: 554 Millionen Euro
- 2018: 608 Millionen Euro
- 2019: 724 Millionen Euro (geplant)
- 2020: 811 Millionen Euro (geplant)
Verbesserung des Betreuungsschlüssels – erstmals seit 1991
2015
KINDERGARTEN
Betreuungsschlüssel 1. September 2015: 1:12,5
Landeszuschuss pro Kind – 1. Januar 2015: 2010 Euro
Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2015: 2085 Euro
Ausgaben für die Kitas im Jahr 2015: 483 Millionen Euro
(+ 52 Millionen Euro)
2016
KINDERGARTEN
Betreuungsschlüssel 1. September 2016: 1:12
Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2016: 2165 Euro
Ausgaben für die Kitas im Jahr 2016: 512Millionen Euro
(+ 29 Millionen Euro)
2017
KINDERKrippe
Betreuungsschlüssel 1. September 2017: 1:5,5
Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2017: 2295 Euro
Ausgaben für die Kitas im Jahr 2017: 554 Millionen Euro
(+ 42 Millionen Euro)
2018
KINDERKrippe
Betreuungsschlüssel 1. September 2018: 1:5
Landeszuschuss pro Kind – 1. September 2018: 2455 Euro
Ausgaben für die Kitas im Jahr 2018: 608 Millionen Euro
(+ 54 Millionen Euro)
Perspektivwechsel 2018
Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr wieder an der Aktion „Perspektivwechsel“. „Wir nutzen die diesjährige Aktion der Wohlfahrtsverbände gezielt für Einsätze in Kindergärten und damit auch für Gespräche mit Erzieherinnen und Erziehern“, so die familienpolitische Sprecherin der Fraktion, Juliane Pfeil-Zabel. „In der Vergangenheit konnten wir nach unseren Einsätzen – sei es in Pflegeheimen, Krankenhäusern, bei der Jugendhilfe, in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen oder eben in Kindertagesstätten – immer wieder konkrete Anregungen für die Arbeit im Landtag mitnehmen.“ „Aus unserer Sicht ist die zum 1. September bevorstehende Verbesserung des Betreuungsschlüssels auf 1:5 in den Krippen auch ein guter Anlass, Bilanz zu ziehen sowie einen Blick auf die weiteren Vorhaben zu werfen. Wir wollen die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter verbessern. Denn frühe Bildung ist entscheidend für den weiteren Lebensweg unserer Kinder. Als SPD sind wir davon überzeugt, so für Chancengerechtigkeit zu sorgen“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Nachdem in den vergangenen Jahren auf Betreiben der SPD erstmals seit 1991 der Betreuungsschlüssel in Sachsens Kitas schrittweise verbessert wurde, folgen Mitte 2019 weitere Neuerungen“, blickte die Abgeordnete voraus. „Erzieherinnen und Erzieher können sich dann auch der Vor- und Nachbereitung ihrer Arbeit widmen. Zudem wollen wir die Kommunen bei den gestiegenen Betriebskosten entlasten. Deshalb wird die vom Land gezahlte Kita-Pauschale pro Kind von 2.455 Euro auf dann 3.025 Euro erhöht.“
Unsere Abgeordneten beim Perspektivwechsel
Häufige Fragen und Antworten zum Thema Kita
zum Download: PDF-Datei
WAS HAT DIE SPD IM WAHLPROGRAMM 2014 ALS ZIEL AUSGEGEBEN?
Wir wollen starke Kinder in Sachsen, denn Kinder sind unsere Zukunft. Im SPD-Programm hieß es daher: „Um Zeit für die individuelle Förderung zu haben, streben wir die längst überfällige schrittweise Senkung des realen Betreuungsschlüssels in den Krippen auf 1:4, im Kindergarten auf 1:10 und im Hort auf 1:16 an. Damit verbunden ist eine verbesserte Vor- und Nachbereitungszeit für die Erzieherinnen und Erzieher, Zeit für Qualifikation und für die Leitung einer Kita.“
WIE HAT SICH DIE CDU IM WAHLPROGRAMM ZUM THEMA KINDERBETREUUNG POSITIONIERT?
Unser späterer Koalitionspartner formulierte in seinem Programm: „Um die Betreuungsqualität und die Umsetzung der im Bildungsplan gesetzten Ziele in den Kindertagesstätten auch zukünftig sicherzustellen, setzen wir uns für eine bessere Personalausstattung in den sächsischen Kindertagesstätten ein. Wir wollen zudem Erzieherinnen und Erzieher durch den Einsatz zusätzlicher Kräfte entlasten. Wir wollen die Eigenverantwortung der Kommunen und Träger stärken. Es kann am besten vor Ort entschieden werden, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungs- und Bildungsqualität nötig sind, ob mehr Fachpersonal einzustellen ist, Vor- und Nachbereitungszeiten besser zu berücksichtigen oder zusätzliche Unterstützungsleistungen anzubieten sind.“